Komunistická strana Čech a Moravy – Wikipedia

Komunistická strana Čech a Moravy Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
Partei­vorsitzender	Vojtěch Filip
Gründung	31. März 1990
Haupt­sitz	Politických Vězňů 9, 111 21 Praha 1
Aus­richtung	Kommunismus Marxismus Linkspopulismus EU-Skepsis
Farbe(n)	Rot
Mandate im Abgeordnetenhaus
Mandate im Senat
Mitglieder­zahl	49.000 (2015)[1]
Internationale Verbindungen	Internationales Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien[2]
Europaabgeordnete
Europapartei	Europäische Linke (EL) (Beobachterstatus)
EP-Fraktion	Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken (GUE/NGL)
Website	www.kscm.cz

Die Komunistická strana Čech a Moravy (KSČM), deutsch Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, ist eine tschechische politische Partei. Der Vorsitzende der Partei ist Vojtěch Filip. In der Europäischen Linkspartei besitzt die KSČM Beobachterstatus.

Die KSČM wurde am 31. März 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ) gegründet.

Die Entscheidung zur Umgestaltung der Staatspartei und zur Gründung zweier getrennter Parteien wurde während der außerordentlichen Sitzung am 20. Dezember 1989 gefällt. Da die KSČ sowohl Tschechien als auch die Slowakei repräsentierte, wurde nach dem Zerfall der Tschechoslowakei eine Neuordnung nötig.

Die KSČM, die als Beobachterin an der Europäischen Linken (EL) partizipiert, war ebenfalls an der Gründung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (INITIATIVE) beteiligt, schloss sich dieser jedoch nicht an.

Die Partei zählte 2013 etwa 51.000 Mitglieder. Bei der Abgeordnetenhauswahl in Tschechien 2002 erhielt sie 18,5 % der abgegebenen Stimmen, ihr bestes Ergebnis seit der Einführung von freien Mehrparteienwahlen im Jahr 1990. Damit war sie mit 41 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion im Parlament. Bei der Europawahl 2004 wurde sie mit 6 von 24 Sitzen zweitstärkste Partei in Tschechien. Bei der Parlamentswahl im Sommer 2006 musste die KSČM jedoch herbe Verluste einstecken und verlor ungefähr ein Drittel aller Stimmen und Abgeordnetenmandate.

Von allen Parteien Tschechiens steht die KSČM am weitesten links. Sie nimmt für sich in Anspruch, im Sinne des Sozialismus bzw. einer linken Politik die Interessen der sozial Schwachen zu vertreten und tritt für soziale Gerechtigkeit und eine gleiche Verteilung von Vermögen ein. Andrej Zaslove stuft sie als linkspopulistisch ein.^[3] Die KSČM setzt sich für eine stärkere Involvierung des Staates in die Wirtschaft ein. Ihr Parteiprogramm sieht eine Vergesellschaftung der Schlüsselsegmente der Wirtschaft (Bank-, Verkehrs-, Fernmeldewesen, Energieversorgung, Bergbau usw.) vor. Die Partei ist ein Gegner der tschechischen NATO-Mitgliedschaft und begreift die Intervention der Alliierten im ehemaligen Jugoslawien als eine Aggression. Die EU-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik ist innerhalb der Partei bis heute umstritten.

Die Partei unterhielt eine Jugendorganisation unter dem Vorsitz von Milan Krajča, den Kommunistischen Verband der Jugend (KSM), der am 2. Oktober 2006 durch das Innenministerium der Tschechischen Republik verboten wurde. Anfang November desselben Jahres beschloss das Oberhaus die Einsetzung einer Prüfungskommission, um die Verfassungstreue der KSČM zu überprüfen.

Die Partei ist Besitzer des Verlages der tschechischen Tageszeitung Haló noviny.

Nach den Wahlen zu den Parlamenten der Regionen Tschechiens am 17./18. Oktober 2008 bildete die KSČM als Juniorpartner zusammen mit der ČSSD in den Regionen Karlovarský kraj und Moravskoslezský kraj Regierungskoalitionen und toleriert in den Regionen Plzeňský kraj, Středočeský kraj und Kraj Vysočina die ČSSD-Minderheitsregierung. Damit ist die Partei zum ersten Mal seit 1989 in Tschechien auf der zweiten Verwaltungsebene wieder an Regierungsverantwortung beteiligt. Diese gute Position konnte die KSCM bei den Regionalwahlen am 12./13. Oktober 2012 ausbauen. Sie gewann in allen Regionen deutlich hinzu und wurde in den Regionen Ústí nad Labem und Karlový Vary sogar stärkste Kraft.^[4] In der Region Ústí stellt die Partei seit diesen Wahlen mit Oldřich Bubeníček erstmals seit 1990 einen Hejtman.

Bei den vorgezogenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 26. Oktober 2013 konnte die KSČM leicht zulegen (+ 3,64 %) und kam auf 14,91 % der Stimmen bzw. 33 Mandate. Im Senat war 2013 mit 2 von 81 Senatoren vertreten, die sich mit den zwei Senatoren der Partei der Bürgerrechte – Zemans Leute und dem Senator der Regionalpartei Severočeši.cz zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen haben.

Auch wenn die Mitgliederzahl seit 1989 kontinuierlich zurückgeht, ist die KSČM mit rund 49.000 Mitgliedern (Stand 2015) vor der KDU-ČSL (rund 27.500) noch immer mit Abstand die größte tschechische Partei, bezogen auf die Zahl der Parteimitglieder^[5].

Abgeordnetenhauswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr	Stimmenanteil	Sitze
1990	13,2 %	33
1992	14,1 %	35
1996	10,3 %	22
1998	11,0 %	24
2002	18,5 %	41
2006	12,8 %	26
2010	11,3 %	26
2013	14,9 %	33
2017	7,76 %	15

Senatswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr	Stimmenanteil	Gewonnene Sitze
1996	14,3 % (1. Wahlgang) 2,0 % (2. Wahlgang)	2, insgesamt 2
1998	16,5 % (1. Wahlgang) 5,8 % (2. Wahlgang)	2, insgesamt 4
2000	17,8 % (1. Wahlgang) 13,0 % (2. Wahlgang)	0, insgesamt 3
2002	16,5 % (1. Wahlgang) 7,0 % (2. Wahlgang)	1, insgesamt 3
2004	17,4 % (1. Wahlgang) 13,6 % (2. Wahlgang)	1, insgesamt 2
2006	12,7 % (1. Wahlgang) 4,5 % (2. Wahlgang)	0, insgesamt 2
2008	–	1, insgesamt 3
2010	10,23 %	0, insgesamt 2
2012	17,44 % (1. Wahlgang) 15,50 % (2. Wahlgang)	1, insgesamt 2
2014	9,74 %	0, insgesamt 1
2016	9,50 % (1. Wahlgang) 1,35 % (2. Wahlgang)	0, insgesamt 1

Regionalwahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr	Stimmenanteil	Sitze
2000	21,14 %	161
2004	19,68 %	157
2008	15,3 %	114
2012	20,43 %	182
2016	10,55 %	86

Kommunalwahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Kommunalwahlen im November 2002 wurden nach Angaben der KSCM 5799 KSCM-Kandidaten Stadtrat, 374 Bürgermeister
Bei den Wahlen im Oktober 2006 waren es 4.268 Stadträte und 284 Bürgermeister.^[6]

Europawahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr	Stimmenanteil	Sitze
2004	20,3 %	6
2009	14,2 %	4
2014	11,0 %	3

1. ↑ http://zpravy.idnes.cz/pocet-clenu-cxz-/domaci.aspx?c=A150401_183007_domaci_hv
   


2. ↑ http://www.solidnet.org/17-imcwp/17-imcwp-list-of-participants
   


3. ↑ Andrej Zaslove: Here to Stay? Populism as a New Party Type. In: European Review 16: 319–336.
   


4. ↑ Markéta Kachlíková: Linke siegt bei Kreis- und Senatswahlen Radio Prag, 14. Oktober 2012, abgerufen am 18. November 2012
   


5. ↑ [1] Meldung auf www.idnes.cz (tschechisch) vom 5. April 2015, abgerufen am 5. April 2015
   


6. ↑ Homepage der KSCM
   

Aktuell in Parlamenten vertretene Parteien in Tschechien